Sicherlich … von einem Bürgermeister, der GR-Sitzungen mit einem Hahnenschrei beendet, gelangweilt am Handy daddelt oder sich zur feierlichen Einweihung seines millionenschweren Prestigeobjektes eine Kochmütze aufsetzt, kann man halten was man will. Doch inzwischen werden heimlich, still und leise Regeln außer Kraft gesetzt, die de facto auch unsere Anwesenheit als Gemeinderäte ad absurdum führen.
Wir als Gemeinderäte sind (bis auf einige Ausnahmen vielleicht?) nicht aus Jux und Tollerei am Ratstisch anwesend. Wir repräsentieren die Bürgerinnen und Bürger, und wurden als deren Vertreter dazu gewählt, die Entscheidungen im Rathaus zu prüfen und zu hinterfragen.
Dass man uns mit Hilfe der „Nichtöffentlichen Sitzungen“ eine Art Maulkorb verpasst hat, dürfte in Heroldstatt inzwischen hinlänglich bekannt sein. Doch da sich die unliebsamen Fragen und Problemstellungen gravierend häufen, geht Bürgermeister Weber nun einen Schritt weiter: Er zensiert die Berichte der GR-Sitzungen im Gemeindeblatt.
Wenn Sie jetzt denken ich übertreibe, machen Sie doch mal folgenden Selbstversuch: Nehmen Sie das aktuelle Gemeindeblatt zur Hand (Heroldstatt Bote vom 7. August 2025) und blättern vorbei an der schwindelerregenden Lobeshymne über die glorreiche Einweihung der Ortsmitte Ennabeuren. Auf Seite 7 finden Sie dann den Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 28.07.2025.
Wer an diesem Tag nach anderthalb Stunden „Infoabend zum Thema Windpark“ im Karl-Ehmann-Saal noch die Nerven dazu hatte und bei der Sitzung anwesend war, wird bestätigen können, dass der Punkt „Verschiedenes“ in diesem Bericht komplett fehlt. Der war allerdings gar nicht so ohne; siehe unseren Beitrag „Kein Anschluss unter dieser Nummer – Gemeinderatssitzung vom 28. Juli 2025“.
Wir sind also längst über den Punkt hinaus, an dem BM Weber sich strikt weigert, dem Gemeinderat auf unliebsame Fragen Rede und Antwort zu stehen. Inzwischen lässt er die Fragen und Anträge einfach verschwinden. Dass dies ein „Versehen“ war, kann zu 100% ausgeschlossen werden. Denn erstens ist dies nicht zum ersten Mal passiert und zweitens werden die GR-Sitzungen inzwischen, trotz Widerspruch aus dem Gremium, zu „Protokollzwecken“ akustisch aufgezeichnet.
Für Sie als Bürgerinnen und Bürger ergibt sich daraus folgendes, traurige Fazit: Wenn Sie nicht persönlich in den Gemeinderatssitzungen anwesend sind oder unsere Beiträge lesen, tappen Sie, was in Heroldstatt wirklich vor sich geht, vollkommen im Dunkeln. Diese Herangehensweise hat selbstverständlich Methode. Allerdings ist sie nicht nur moralisch äußert fragwürdig, sondern inzwischen auch rechtlich/juristisch.
BM Weber untergräbt unseren rechtmäßigen Anspruch auf Information systematisch. Die von uns angeforderten Unterlagen und Antworten werden gezielt hinauszögert und/oder verschleppt. Seit Monaten ignoriert Bürgermeister Weber kritische Fragen und Anträge. Übrigens nicht nur von mir.
Falls es Ihnen aufgefallen ist: Die in der Geschäftsordnung verankerte Bürgerfragestunde, welche in regelmäßigen Abständen von drei Monaten stattfinden soll (was sowieso schon sehr knapp bemessen ist) fand zuletzt im April statt und wurde im Juli schlicht komplett ausgesetzt.
Selbstverständlich wäre es für uns als GR mit weniger Aufwand verbunden, einfach nur dann die Hand zu heben, wenn es der Bürgermeister gerne hätte. Auch ich kann mir Angenehmeres vorstellen, als bei 30° seitenlange Aufsätze über derartige Frechheiten zu verfassen. Aber: Sie haben uns als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte gewählt und nicht als Statisten.
Autor: Thomas Salzmann