Geschäftsordnung für den Gemeinderat Heroldstatt

Die kommende Gemeinderatssitzung am 03. Februar 2025 hat es in sich. Das wird ein Knaller – im negativen Sinne. Selbst für Heroldstatter Verhältnisse. Strategisch clever auf den letzten Punkt der Tagesordnung gelegt (zu diesem Zeitpunkt sind die meisten schon ein bisschen abgekämpft), findet sich dort die „Geschäftsordnung für den Gemeinderat Heroldstatt“. Diese sei verpflichtend, heißt […]

Bürgerfrage zum Bürgerbegehren

Frage: Sehr geehrter Herr Salzmann, Sie schreiben in der Infobroschüre zum Bürgerbegehren, dass der Eigenanteil der Ortskernsanierung Sontheim bei ca. 1.109.000 Euro liegt. Die Gemeindeverwaltung schreibt stattdessen von einem Eigenanteil von 611.000 Euro. Für mich stellt sich jetzt die Frage: Wer von Beiden lügt? Antwort: Tatsächlich lügt keine von beiden Parteien. Auch Bürgermeister Weber spricht […]

Alle Macht dem Bürgermeister und Fortsetzung der „Hexenjagd gegen Unbekannt“

Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2025 Dass Bürgermeister Weber ständig von Transparenz spricht, diese aber nur zu seinem Zwecke um- oder einsetzt, dürfte in Heroldstatt inzwischen hinreichend bekannt sein. So bekamen wir auf unsere Fragen vom 15. Oktober von Bürgermeister Weber bis heute keine Antwort (siehe „Bürgerfragen zum Thema Windpark“). Mit „keine Antwort“ meine ich, dass […]

Die „Klatscher“ sind zurück

Gemeinderatssitzung vom 20. Dezember 2024 In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres ging es vor allem um ein Bürgerbegehren. Grundsätzlich können alle Bürger:innen ein solches Bürgerbegehren anstoßen. Damit der Gemeinderat dessen Zulassung beschließen kann, muss es von mindestens sieben Prozent der Bevölkerung per Unterschrift unterstützt werden. Ist das der Fall, entscheiden im nächsten Schritt alle Wahlberechtigten, […]

Hexenjagd gegen Unbekannt

Gemeinderatssitzung vom 02. Dezember 2024 – 2. Teil Junge Eltern kennen die Situation, in denen kleine Kinder sich vor dem Monster unter dem Bett fürchten, welches meist vom Herrn Papa zur Strecke gebracht werden muss. Am Ende basiert zwar alles nur auf der kindlichen Einbildung, aber der Vater geht als strahlender Held aus der Geschichte […]

Kindergartengebühren – darf es ein bisschen mehr sein?!

Gemeinderatssitzung vom 02. Dezember 2024 Der Schwerpunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung lag auf der Erhöhung der Kindergartengebühren. Wenig überraschend kam Bürgermeister Webers Vorschlag, die Gebühren im Kindergartenjahr 2024/25 um kräftige 7,5 Prozent und im gleich darauf folgenden Jahr um weitere 7,3 Prozent zu erhöhen, nicht bei allen Eltern gut an. Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Situation seien […]

Bürgerfragen zum Thema Windpark

Im Rahmen der Veranstaltung „Teilfortschreibung Windenergie – Windparks auf der Laichinger Alb“ am 8. Oktober 2024 in der Daniel-Schwenkmezger-Halle hatten wir angeboten, Ihre Fragen dem Regionalverband Donau-Iller vorzutragen. Da nicht alle eingereichten Fragen in dessen Zuständigkeitsbereich fielen, sondern u.a. in den der Gemeindeverwaltung Heroldstatt, habe ich die übrigen Fragen in der Gemeinderatssitzung vom 15. Oktober […]

Licht am Ende des Tunnels?

Gemeinderatssitzung vom 11. November 2024 Es war ein Paukenschlag, wie ihn Heroldstatt in den vergangenen fünf Jahren nicht erlebt hat. Der Gemeinderat hat mit der Neugestaltung der „historischen Ortsmitte“ Sontheim eines von Bürgermeister Webers Prestigeprojekten auf unbestimmte Zeit verschoben. Noch vor einem knappen Jahr holte sich Bürgermeister Weber bei geplanten Gesamtkosten von 3,8 Millionen Euro […]

Steuern und Gebühren – Tendenz: mit Ausnahmen steigend oder hoch bleibend

Gemeinderatssitzung vom 28. Oktober 2024 In der jüngsten Gemeinderatssitzung kam, was kommen musste. Aufgrund der bundesweiten Grundsteuerreform werden in Heroldstatt die Grundsteuern angepasst, die Gewerbesteuer bleibt auf hohem Niveau. Wenig überraschend für die Leser von Unser-Heroldstatt. Bereits im vergangenen Jahr haben wir aufgezeigt (siehe „Gewerbesteuererhöhungen zur Finanzierung des 10-Millionen-Defizits?“, Gemeinderatssitzung vom 16. Oktober 2023), dass […]

Post vom Anwalt

Am 16. Oktober 2024 erreichte mich das Schreiben eines Anwalts, welcher von Gemeinderat Werner Knehr in folgender Sache beauftragt wurde: Im Beitrag zur Gemeinderatssitzung vom 15. Juli 2024 habe ich geschrieben, dass Werner Knehr „aus mangelndem Vertrauen von Seiten der Bürger“ nicht mehr für das Amt des 1. stellvertretenden Bürgermeisters zur Verfügung stehe. Laut dieses anwaltlichen Schreibens, habe […]