Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2023
Die interkommunale Zusammenarbeit war ein zentraler Schlüssel für Heroldstatts erfolgreiche Entwicklung in den vergangenen Jahrzehnten. Ein wesentliches Instrument war der Gemeindeverwaltungsverband Laichinger Alb (GVV), zu dem sich im Jahr 1975 Heroldstatt, Laichingen, Merklingen, Nellingen und Westerheim zusammengeschlossen haben, um bestimmte Aufgaben gemeinsam zu stemmen. Im Zeitraum von 1996 bis 2014 stellte Heroldstatts Bürgermeister den Verbandsvorsitzenden, von 1996 bis 2019 befand sich auch die Geschäftsstelle des GVV im Heroldstatter Rathaus. Darüber hinaus war die erfolgreiche Zusammenarbeit im GVV Kern, Voraussetzung und Katalysator für die Gründung des Verbands Region Schwäbische Alb, über den unsere Gemeinden den Bahnhofsbau in Merklingen mitfinanziert haben. Ohne GVV also auch kein Bahnhof.
In der Gemeinderatssitzung vom 24.07.2023 brachte Bürgermeister Weber dann den Vorschlag ein, keine weiteren Aufgaben auf den GVV zu übertragen und der vom GVV geplanten Besetzung der Geschäftsführerstelle nur unter der Bedingung zuzustimmen, dass der GVV zwingend seine Verbandsumlage anpasst. Mit dieser Bedingung verknüpft stand die Drohung von Bürgermeister Weber im Raum, mit Heroldstatt aus dem GVV auszutreten, zum Ausdruck gebracht mit der Aufforderung an den Verbandsvorsitzenden (aktuell: BM Kneipp aus Merklingen) die Austrittskonditionen zu benennen.
Zum Verständnis des Sachverhalts gilt es zu wissen, dass über die Höhe der Verbandsumlage, die die Mitgliedskommunen an den GVV zu entrichten haben, die Verbandsversammlung des GVV zu entscheiden hat, in der auch Heroldstatt vertreten ist. Nun ist eine Anpassung der Verbandsumlage zwar in Heroldstatts Interesse. Kann sich der Bürgermeister aber in der Verbandsversammlung nicht durchsetzen, dann gehört es zur gelebten Demokratie, dass auch er solche Beschlüsse akzeptiert und nicht unter Androhung eines Austritts das vertrauensvolle Verhältnis mit unseren Nachbarkommunen riskiert.
So ist Heroldstatt zum aktuellen Zeitpunkt zwar in der glücklichen Lage, keine weiteren Aufgaben auf den GVV übertragen zu müssen. Dem war aber nicht immer so und niemand garantiert, dass dies so bleibt. Der GVV hat seinen Sinn und seine Berechtigung eben nicht nur durch die Aufgaben, die er aktuell wahrnimmt, sondern ganz entscheidend durch die Aufgaben, die er potentiell für Heroldstatt übernehmen könnte. Der GVV ist daher wie eine Versicherung zu sehen, die zu zahlende Verbandsumlage stellt in diesem Bildnis die zugehörige Versicherungsprämie dar.
Ein Austritt und sogar vorbereitende Schritte eines Austritts, vorgebracht in der oben beschriebenen Art und Weise, riskieren eine Isolation Heroldstatts. Dem interkommunalen Flurfunk ist jedenfalls zu entnehmen, dass mit einem Austritt Heroldstatts aus dem GVV ein gravierender Vertrauens- und Glaubwürdigkeitsverlust einhergehen könnte. Die Argumentation von Bürgermeister Weber, dass Heroldstatt mit einem Austritt das Geld der Verbandsumlage sparen könnte, kann nicht überzeugen, schließlich käme auch niemand auf die Idee, seine Feuerversicherung zu kündigen.
Autor: Thomas Salzmann