Frage: Sehr geehrter Herr Salzmann, Sie schreiben in der Infobroschüre zum Bürgerbegehren, dass der Eigenanteil der Ortskernsanierung Sontheim bei ca. 1.109.000 Euro liegt. Die Gemeindeverwaltung schreibt stattdessen von einem Eigenanteil von 611.000 Euro. Für mich stellt sich jetzt die Frage: Wer von Beiden lügt?
Antwort: Tatsächlich lügt keine von beiden Parteien. Auch Bürgermeister Weber spricht von 1.109.000 Euro, nur muss man bei ihm ein bisschen genauer hinschauen und auf die Feinheiten achten. Das Ganze ist übrigens exemplarisch dafür, wie das Rathaus mit Zahlen umgeht, bzw. diese der Öffentlichkeit präsentiert.
Blättern Sie doch mal auf Seite 3. Der erste Eindruck: Das Balkendiagramm spricht eine eindeutige Sprache FÜR eine Premium-Sanierung des Sontheimer Ortskerns, oder?
Doch Vorsicht! Der kleine aber feine Unterschied von fast einer halben Million Euro liegt im Wörtchen „zusätzlich“, welches die Gegenüberstellung der beiden Summen im Rahmen eines Balkendiagramms gravierend verzerrt.
Derselbe Zaubertrick kommt auf Seite 6 und 7 nochmal zum Einsatz. Achten Sie doch mal auf die unscheinbare Formulierung „für weitere“.
Stimmen Sie am 23. Februar 2025 für „JA“, liegt der Eigenanteil der Gemeinde für die Sanierung des Sontheimer Ortskerns NICHT bei 611.000€, sondern bei 1.109.000€.
Ob hinter dieser Zahlenakrobatik bewusstes Kalkül steckt und ob Bürgermeister Weber versucht, sein Prestigeprojekt mit allen Mitteln durchzutricksen, haben Sie zu beurteilen. Ähnlich magisch wurden die Zahlen damals übrigens auch beim Backhaus|Café im Ennabeurer Ortskern präsentiert.
Ebenfalls spektakulär gerechnet haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens Frenzel, Schaaf und Hoffmann. Insgesamt saßen diese laut eigener Aussage 50 Jahre im Gemeinderat. Auch hier macht die Formulierung die Magie!
Zum Selber-Denken Teil 1:
a) Haben Sie schon eine Windenergieanlage oder deren Baustelle auf Heroldstatter Gemarkung gesehen?
b) Wissen Sie auch nur ansatzweise, wie es wirtschaftlich um die HGE (Heroldstatt Gemeindeentwicklungs-GmbH) bestellt ist?
c) Wissen Sie, wie die Heroldstatt Gemeindeentwicklungs-GmbH ihre Einnahmen generiert?
Ehrliche Antworten bleiben Ihnen Verwaltung und Bürgermeister Weber schuldig. Nicht einmal die Einnahmen der Gemeinde werden verständlich aufgeschlüsselt. Liegt es möglicherweise daran, dass Heroldstatt laut Prognose vom September in 2024 einen Verlust von 380.000 Euro beim ordentlichen Ergebnis eingefahren hat?
Zum Selber-Denken Teil 2:
Sollte die nichtöffentlich agierende HGE (Heroldstatt Gemeindeentwicklungs-GmbH) tatsächlich 5,5 Millionen Euro Schulden aufgenommen haben (Sie erinnern sich an die Ausfallbürgschaft in eben dieser Summe, für welche die Gemeindekasse von Heroldstatt zu 100% haftet), dann wäre die Gesamtverschuldung von HGE + Gemeinde NICHT bei 750 Euro pro Kopf, sondern bei 2.500 Euro!
Vorteil für den Gesamteindruck: Das Balkendiagramm oben wurde nur mit den Schulden der Gemeinde erstellt, nicht mit denen der HGE (OBWOHL die Gemeinde zu 100% dafür haftet). Wäre ich als Gemeinderat nicht an die Schweigepflicht gebunden, könnte ich Ihnen unmissverständlich sagen, ob das so ist oder nicht… Aber sprechen Sie Bürgermeister Weber bei der nächsten Bürgerfragestunde doch mal persönlich darauf an. Als Gemeinderäte haben wir uns angewöhnt, alles nochmal selbst nachzurechnen, was uns der BM vorlegt. Ganz besonders bei den Balkendiagrammen gilt es auf die Details zu achten.
Nehmen sie am Bürgerbegehren Teil, jede Stimme zählt.
Ihr Thomas Salzmann