Gemeinderatssitzung vom 13. Mai 2024 – Teil 2
Im zweiten Schwerpunkt standen verschiedene Großprojekte auf der Agenda. Damit realisiert sich nun Schritt für Schritt, was dem aufmerksamen Beobachter schon vor drei Jahren klar vor Augen stand. Dass die vielen Großprojekte eben nicht nur als Platzhalter im Haushalt stehen, sondern unsere Gemeinde früher oder später richtig viel Geld kosten und zwangsläufig in die Verschuldung führen werden. Mehrfache Hinweise, die angestoßenen Themen langsam und Schritt für Schritt anzugehen und den Fokus auf das Wichtige und Wesentliche zu legen, wurden stets abgetan. Am Deutlichsten wurde das bei den Haushaltsberatungen 2023, als ALLE unsere Anträge zu Einsparpotentialen von Bürgermeister Weber, seinem ersten Stellvertreter Werner Knehr (Zitat aus der SZ: „Es sind alles Muss-Projekte, die ganz oben auf der To-do-Liste stehen“) und den üblichen vier Gemeinderäten in Bausch und Bogen abgelehnt wurden.
Zwar wurden die nachfolgenden Themen in der jüngsten Sitzung einstimmig verabschiedet, von mehreren Gemeinderäten aber durchaus in dem Wissen, dass wir als Gemeinde angesichts der bereits zuvor beschlossenen kleinen und großen Luxusprojekte (Café, Berghallensanierung usw. usf.), die finanzielle Leistungsfähigkeit unserer Gemeinde damit umso mehr strapazieren.
So wurde die Anschaffung von zwei Wartehäuschen für die noch zu bauenden barrierefreien Bushaltestellen in der Neuen Ortsmitte für 40.000 Euro beschlossen. Des Weiteren wurden Bauleistungen für den Kindergartenanbau im Umfang von 177.000 Euro beauftragt – unterm Strich im Rahmen der ursprünglichen Kostenschätzungen, wobei die geplanten Gesamtkosten bei 1,4 Millionen Euro liegen.
Daneben wurde der weitere Ausbau des Breitbandnetzes für rund 3,3 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Davon werden 90% von Bund und Land gefördert, womit ein Eigenanteil von rund 330.000 Euro bei der Gemeinde verbleibt. Im Fokus steht hier der Ausbau der sogenannten „Weißen Flecken“, also jener Gebiete in Heroldstatt, in denen die Internet-Nutzer Datenübertragungsraten im Downloadbereich von weniger als 30 Mbit/s haben. Umgangssprachlich formuliert: es werden die Gebiete angeschlossen, die über kein schnelles Internet verfügen.
Zu guter Letzt wurden Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten in Höhe von 1,5 Millionen Euro vergeben. Die wohl einzig sinnvollen Maßnahmen im Rahmen der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme im Sanierungsgebiet des Ennabeurer Ortskerns – im Vergleich zum dort entstehenden Backhaus/Café kann man das mit Fug und Recht behaupten.
Angesichts all dieser Großprojekt drängt sich zunehmend der Eindruck auf, dass wir unser Erfolgsrezept der letzten 50 Jahre verlernt haben. Mit klarem Fokus auf das Wesentliche, Schritt für Schritt und unter Einbindung der Bevölkerung und Förderung ehrenamtlicher Eigenleistungen wurden die Projekte vorangetrieben. In der Folge wuchsen wir zu Heroldstatt zusammen, erarbeiteten uns die Schuldenfreiheit und letztlich – Unser Heroldstatt. Mit hoher Lebensqualität, niedrigen Steuern und günstigen Bauplätzen für unsere Bürgerinnen und Bürger.
Wir arbeiten daran, dass Heroldstatt wieder zu unserem Heroldstatt wird!
Autor: Thomas Salzmann